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Wortmeldung LAbg. Manfred Schulz im NÖ. Landtag am 17. März 2011

Schulz: Leichtfried, Raczborcan und Co. fliegen bei Verkehrstest mit Pauken und Trompeten durch.

"SP-Leichtfried, sein Verkehrssprecher Raczborcan und die restlichen Genossen im NÖ Landtag fliegen alle beim Verkehrstest mit Pauken und Trompeten durch. Denn statt mit uns
für mehr Verkehrssicherheit einzutreten, mauern die NÖ Sozialisten lieber für die roten ÖBB-Generäle und unterstützen die Pläne von ÖBB-Kern, den Transport von drei Millionen Tonnen Güter von der Schiene auf die Straße zu verlegen. Das ist ein Anschlag auf die Verkehrssicherheit", erklärt VP-Landtagsabgeordneter Manfred Schulz anlässlich der heutigen Debatte über ÖBB-Pläne den Güterverkehr in NÖ zu verschlechtern.

"Setzen sich die sozialistischen ÖBB-Generäle mit Hilfe der SP-NÖ und Verkehrsministerin Bures durch, dann werden künftig mehr als 3 Millionen Tonnen Güter künftig nicht mehr mit der Bahn sondern mit LKW in Niederösterreich unterwegs sein. Das bedeutet zusätzliche
1.200 LKWs pro Tag auf Niederösterreichs Landes- und Bundesstraßen. Das ist ein Anschlag auf die Sicherheit der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher", steht für Schulz fest.

"Auch die Preispolitik der ÖBB beim Güterverkehr ist ein Schlag gegen alle Bemühungen der Verlagerung von Gütern auf die umweltfreundliche Schiene. Mit 1. Jänner 2011 wurden die Preise um durchschnittlich 30% angehoben, mit Anfang Juli erfolgt diese Erhöhung auch im Binnenverkehr. Der Ausblick auf die kommenden Jahre lässt eine Verdoppelung der Transportpreise durch die ÖBB als sehr realistisch erscheinen. Damit ist langfristig von einer zusätzlichen Verkehrsbelastung durch LKW-Gütertransport auf der Straße im Ausmaß von 5.600 LKW pro Tag in Niederösterreich auszugehen", rechnet der VP-Landtagsabgeordnete vor.

"Die rote ÖBB und Verkehrsministerin Doris Bures holen damit zu einem Kahlschlag im regionalen Schienengüterverkehr in Niederösterreich aus, der zu einer massiven Mehrbelastung für die Umwelt, die Bevölkerung und den Wirtschaftsstandort Niederösterreich führen wird. Und die SP-NÖ ist wie immer auf der Seite der sozialistischen ÖBB-Generäle und verkauft die Interessen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher", so VP-LAbg. Schulz.

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